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AGF-Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Änderung des Jugendschutzgesetz

Grafik Smartphone

[27. 2. 2020] Das BMFSFJ hat im Februar 2020 einen Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes vorgelegt, zu dem die AGF Stellung nimmt. Im Zentrum des Gesetzentwurfs steht die überfällige Anpassung des gesetzlichen Kinder- und Jugendmedienschutz an die Realitäten eines außerordentlich dynamischen digitalen Medienangebots im Internet und in den Sozialen Medien sowie an die Änderungen des Mediennutzungsverhalten von Kindern und Jugendlichen.

 

Der Funktionsumfang moderner Smartphones führt dazu, dass darüber eine Vielzahl digitaler Medien, Informationen und Kommunikationsdienste für die Kinder und Jugendlichen zugänglich sind. Die klassische Trennung von Inhalten und Zuständigkeiten des Jugendschutzgesetzes auf der einen Seite und des Jugendmedienschutzes auf der anderen Seite wird u.a. aus diesem Grund dem Schutzbedürfnis von Kindern- und Jugendlichen nicht mehr gerecht.

 

Die in der AGF zusammengeschlossenen Familienorganisationen begrüßen die Zielstellung des Gesetzentwurfs den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor entwicklungsbeeinträchtigen und -gefährdenden Inhalten zu verbessern sowie den Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte und ihrer Daten zu gewährleisten. Die AGF unterstützt ferner das Ziel die Instrumente zur Stärkung der Medienkompetenz weiterentwickeln, sichere Interaktionsräume zu ermöglichen und auch die erzieherische Medienkompetenz der Eltern zu stärken. Insbesondere begrüßt die AGF, dass der Referentenentwurf die Interaktionsrisiken, die durch nutzergenerierte Inhalte von digitalen Medien entstehen können, in den Blick nimmt.

Im Jahr 2019 hat die AGF in einem Diskussionspapier Grundsätze formuliert, auf deren Basis digitale Rahmenbedingungen und Maßnahmen des Kinder- und Jugendmedienschutzes bewertet werden. Aus Sicht der AGF sind dafür zu nutzende Kriterien u.a.:

  • inwiefern für die Familien digitale Teilhabe und Teilhabegerechtigkeit gefördert wird,
  • ob die Kompetenzen von Kindern, Jugendlichen und Eltern gestärkt werden,
  • ob ein umfassender Schutz gewährleistet und
  • ob eine angemessene Verantwortungsteilung zwischen Familien, Politik und Anbietern etabliert wird.

 

Den Link zur aktuellen Stellungnahme der AGF zum Refernetenentwurf finden Sie unten.