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Die AGF wird 60! - Teil 2

60 Jahre AGF

 

[26. 5. 2014] Im Jahr 1954, also vor genau 60 Jahren wurde die AGF gegründet. Seitdem hat sich in der Familienpolitik und natürlich auch innerhalb der AGF viel getan. Aus diesem Anlass blickt die AGF mit einer unregelmäßigen Artikelfolge auf ihr 60-jähriges Wirken sowie die gesellschaftpolitischen Veränderungen, die den Rahmen für eine Politik für Familien bilden, zurück. Dieser zweite Teil nimmt vor allem die sechziger Jahre in den Blick.

 

Streiflichter: Die AGF in den sechziger Jahren

(Autorin: Dr. Vera Urban)

Der 13. August 1961 sorgte für Fassungslosigkeit. Die in der AGF zusammengeschlossenen Familienorganisationen reagierten mit Entsetzen auf die dramatischen Ereignisse an der deutsch-deutschen Grenze.
Der Familienbund der Katholiken (FDK), der Deutsche Familienverband (DFV), die Evangelische Aktionsgemeinschaft für Familienfragen (EAF) und der Bund der Kinderreichen Deutschlands (BKD) wandten sich an den Generalsekretär der UNO, an den Papst, das Präsidium der Weltkirchenkonferenz und den Präsidenten der Internationalen Union der Familienverbände gegen die „grausame, widernatürliche und unmenschliche Trennung deutscher Familien“.

„Durch Betonmauern, Drahtverhaue, Minenfelder und Todesstreifen sind Väter und Mütter, Eltern und Kinder, Geschwister und Verwandte unseres Volkes grausam auseinander gerissen“ erklärten die vier Organisationen der AGF. Selbst Geburt, Krankheit und Tod der nächsten Familienangehörigen öffne „die schreckliche Mauer nicht, die unsere Brüder drüben einsperrt und uns in der Bundesrepublik aussperrt“, schrieben sie in den gleich lautenden Briefen als Zeichen ihres Protests gegen den Mauerbau.

Struktur und Programm

Die alltägliche politische Arbeit in der AGF lief jedoch trotz der weltpolitischen Ereignisse weiter. Die Struktur der Arbeitsgemeinschaft wurde Ende 1961 in ihren Grundsätzen bekräftigt. So beschlossen die vier Organisationen am 18. November 1961 eine neue Vereinbarung  für die „Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisationen“. In ihr betonten sie die volle Selbstständigkeit jedes Familienverbands, die notwendige Einstimmigkeit für eine gemeinsame Beschlussfassung und die jährliche Rotation des AGF-Vorsitzes. Ein Geschäftsführer der AGF sollte vom amtierenden Präsidenten der AGF und dessen Verband bestimmt werden.

Zudem wurde ein „Familienpolitisches Programm“ verabschiedet, das auf den Programmen der vier Familienverbände beruhte. Es gilt als die erste gemeinsame programmatische Äußerung der Arbeitsgemeinschaft. Familienpolitik sei keine Sozial- oder Fürsorgepolitik, sondern gesellschaftliche Strukturpolitik, betonten die Organisationen in diesem Zusammenhang. Familien bräuchten zu ihrer Entfaltung sachliche und soziale Sicherheit.

An erster Stelle der gemeinsamen Forderungen stand der Familienlastenausgleich. Die AGF forderte die Einführung des Kindergeldes in Höhe von 30 DM auch für alle Zweitkinder ohne Rücksicht auf das Einkommen der Eltern, die Erhöhung des Kindergeldes auf 50 DM für die Drittkinder sowie steuerliche Erleichterungen für Familien.
Der Mutterschutz, so das nächste Anliegen im Programm, solle verbessert und der bezahlte Hausarbeitstag bundeseinheitlich geregelt werden. Damit ging die AGF nun auch auf die Situation der erwerbstätigen Frauen ein.

Die Stellung der nicht erwerbstätigen Hausfrau, erklärten die AGF-Organisationen in einer weiteren Forderung, solle verbessert werden. Eine Unfall- und Altersversicherung wurde angemahnt. Zudem seien gesundheitsfördernde Maßnahmen, vor allem die Müttergenesung und der Bau von Familienerholungsstätten, zu verstärken. Auch solle die Preisermäßigung der Bundesbahn für kinderreiche Familien (der so genannte „Wuermeling-Pass“ von 1956) auch den Elternteilen zugute kommen.

Der Forderungskatalog bezog sich desweiteren auf die Einrichtung von „Bildungseinrichtungen zur Vorbereitung auf Ehe und Familie“. Zudem solle die bisherige Wohnungspolitik in Richtung einer umfassenden Raumordnung fortgeführt und der soziale Wohnungsbau (mit besonderem Augenmerk auf kinderreiche Familien) verstärkt werden.

Bei der Veröffentlichung dieses Programms betonte die damalige Präsidentin der AGF und zugleich die Vorsitzende der Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen, die Bundestagsabgeordnete Emmi Welter (CDU), die Eigenverantwortlichkeit der Familien. Man könne nicht den Eltern die Pflichten und die Verantwortung gegenüber ihren Kindern abnehmen. Es gehe  vielmehr darum, kinderreichen Eltern die gleichen wirtschaftlichen Verhältnisse zu gewährleisten wie kinderlosen oder kinderarmen. Die Nutzung von Steuermitteln hierfür sei gerechtfertigt, denn auch die nicht-kinderreichen [Eltern] kämen im Alter einmal in den Genuss von Renten und anderen Zuwendungen aus dem Einkommen derjenigen, die es heute zu unterstützen gelte.

Politische Felder und Ansprechpartner

Das Programm der AGF berührte mit seinen Forderungen mehrere gesellschaftliche und familienpolitische Entwicklungen, die in den sechziger Jahre aktuell waren. Dabei hatte die Arbeitsgemeinschaft in ihrer politischen Alltagsarbeit verschiedene Ansprechpartner für ihre Forderungen, denn das Bundesfamilienministerium hatte kaum Kompetenzen. So lag das Kindergeld aufgrund seiner damaligen Finanzierungsstruktur (es wurde erst seit 1964 allein aus Steuermitteln finanziert, zuvor wurde seitens der Arbeitgeber in die Familienausgleichskassen eingezahlt) in der Zuständigkeit des damaligen Bundesarbeits- und Sozialministeriums. In die Federführung des Bundesfamilienministeriums sollte es erst 1966 gelangen.

In der Frage der Entwicklung des Kindergeldes forderte die AGF vehement die Abschaffung der Einkommensgrenze für das 1961 eingeführte Zweitkindergeld. Die Deckelung durch Einkommensgrenzen bedeutete in der damaligen Konzeption, dass bei einer Lohnerhöhung, die die Einkommensgrenze überstieg, der Bezug von Kindergeld entfiel. Die Forderungen verhallten bei der Reform des Kindergeldgesetzes 1963 ohne Wirkung, so dass die Familienorganisationen im Juni 1963 mit einer AGF-Resolution ihre Enttäuschung über die Arbeitsergebnisse des Bundestagsausschusses für Arbeit ausdrückten.

Der Disput setzte sich im Jahr 1964 fort und bekam eine sehr persönliche Note, als AGF-Verbände sehr scharf publizistisch und zudem mit einem Telegramm auf Presseäußerungen des Bundesarbeitsministers Theodor Blank (CDU) zum Kindergeld reagierten. Dieser hatte in diesem Kontext die Zusammenarbeit in der AGF als von zwei „sozialistischen“ Verbänden geprägt gewertet, was die Familienorganisationen nicht hinnahmen. Der damalige Präsident des DFV, Franz Umstaetter, reagierte als Vorsitzender der AGF in seinem Telegramm an Minister Blank mit scharfen Worten. So formulierte er „. […]- stop – Ihre Auslassungen zu Kindergeldgesetzgebung sind ohne Konzeption und stiften nur die offenbar gewünschte Verwirrung – stop – Die AGF wird für deutliche Berichtigung des bislang noch für die Kindergeldgesetzgebung zuständigen Ministers Sorge tragen. […]“. In dem Telegramm wurden die „sachfremden und diffamierenden Behauptungen“ zurückgewiesen.

Einfacher gestaltete sich in den sechziger Jahren die Zusammenarbeit mit dem Bundesfamilienministerium. Bereits 1959 war es Minister Wuermeling gelungen, für sein Ministerium die Zuständigkeit für den Etat der Familienerholung zu erhalten, so dass sich Budget und Einfluss des Ministeriums positiv entwickeln konnten. Davon profitierten auch die Familienorganisationen, die die Ansprechpartner des Ministeriums in diesem Bereich wurden. Zunächst stand dabei der Bau von Familienerholungsheimen im Vordergrund.

In einem Brief an das Zentralbüro des Diakonischen Werkes erläutert Martin Donath, der damalige Präsident der EAF, wie dies aussah. „Bei diesen vier Organisationen“, so Donath über die AGF, „hat sich ein Arbeitsgebiet ergeben, welches umschliesst: Bildungs- und Erziehungsaufgaben, seelisches Intimleben der Familie, Fragen des Ehe- und Familienrechts, Fragen der sozialen Familienpolitik und Probleme der Familienerholung.“ Er führt konkret aus: „1) Die vier deutschen Familienorganisationen und ihre Arbeitsgemeinschaft sind als der Partner des Bundesministeriums für Familienfragen anerkannt worden, soweit es um die Bundesmittel für die Verteilung zu Investierungszwecken geht. 2) Bei jedem der Verbände ist ein besonderer Arbeitskreis Familienerholung gebildet worden, dessen Aufgabe darin besteht, den Wert, die Bonität und die Dringlichkeit neuer Objekte zu begutachten und dafür zu sorgen, dass innerhalb der einzelnen Gruppen die verschiedenen Ansprüche ausgeglichen werden.“ Die AGF diente also als Ansprechpartner, wobei die Familienorganisationen die Arbeit als Verband mit entsprechender Infrastruktur konkretisierten.

In ihrer politischen Lobbyarbeit setzte die AGF ganz unterschiedliche Schwerpunkte.
So protestierte die Arbeitsgemeinschaft im Februar 1962 mit einer „Bitte an den Bundeskanzler“ gegen die ansteigenden Preise von Lebensmitteln, Gebrauchsgütern und Wohnungskosten. Sie kritisierte in diesem Zusammenhang die „geringe Fortentwicklung des Familienlastenausgleiches“. Eine mögliche Befreiung der Arbeitgeber von den Beiträgen an die Familienausgleichskassen und die potentielle Übernahme der Lohnfortzahlungen an Arbeitnehmer im Krankenfall durch die Arbeitgeber war der politische Hintergrund, gegen den die AGF sich hierbei explizit wandte. Eine solche Konzeption, erklärten die Familienorganisationen, würde die „notwendige Ausweitung der familienpolitischen Maßnahmen schwer beeinträchtigen“ und eine „weitere Schwächung der sozialen Situation der Kinderfamilien“ nach sich ziehen.

Der Familienlastenausgleich war unter den vier Familienorganisationen ständig in Diskussion und es mussten regelmäßig Kompromisse erzielt werden. So konnten sie sich in Bezug auf das Kindergeld darauf einigen, das Zweitkindergeld unter Wegfall der deckelnden Einkommensgrenzen und eine finanzielle Stafflung nach Ordnungszahl der Kinder zu fordern.


Diskussionen, Einflussnahmen und Möglichkeiten

Jedoch gab es auch Themen, bei denen die Familienorganisationen sich über die AGF mit Informationen versorgten, jedoch aus diesem Austausch keine gemeinsamen Entschließungen oder politische Linien entstanden. Heiß diskutiert war zu Beginn der sechziger Jahre beispielsweise die Frage nach der Entwicklung der „Bekenntnisschulen“, also der konfessionellen Schulen, im Verhältnis zum Ausbau der öffentlichen Schulen. In diesem Rahmen wurde vor allem das Erziehungsrecht der Eltern in den Blick genommen. Gerade staatliche Einrichtungen wurden als Eingriff in die Erziehungskraft der Eltern begriffen, wobei die Entwicklungen in der DDR und auch die staatliche Erziehung der NS-Zeit in der Debatte eine starke Kontrastrolle spielten. Der Bundesminister für Familienfragen, Dr. Wuermeling, nahm an der Debatte publizistisch aktiv teil und setzte sich auch in Verbandsorganen für die Bekenntnisschulen ein.
Nach der Spiegel-Affäre 1962 musste Bundeskanzler Konrad Adenauer eine neue Regierung bilden. Franz-Josef Wuermeling wurde von Dr. Bruno Heck (CDU)  (1962-1968) als Bundesfamilienminister abgelöst, das Ministerium 1963 in „Bundesministerium für Familie und Jugend“ umbenannt. Wuermeling selbst blieb bis 1969 Bundestagsabgeordneter, nutzte auch weiterhin seine Kontakte zur AGF und war zumindest von 1964 bis 1967 Ehrenvorsitzender der AGF. In dieser Funktion publizierte er im Oktober 1964 den Artikel „Der überrollte Familienausgleich“ in der Zeitschrift des Familienbundes der Katholiken. 1967 unterstützte die AGF Wuermeling bei seinen Aktivitäten hinsichtlich der geplanten Gesetzgebung zur Erhebung einer Ergänzungsabgabe von drei Prozent zur Einkommens- und Körperschaftssteuer. Wuermeling plädierte dafür, diese auf alle Lohn und Einkommenssteuerpflichtigen auszudehnen. Die AGF richtete im Oktober entsprechende Schreiben vor allem an den Bundesfamilienminister Bruno Heck und an die relevanten Bundestagsausschüsse.

Im Dezember trafen die Vertreter der AGF-Verbände mit Bundesfamilienminister Heck zu einem Gespräch zusammen, im Anschluss wurden die Familienorganisationen um eine Stellungnahme zum Familienlastenausgleich gebeten.

In den sechziger Jahren rückten weitere Felder in den Fokus der Familienorganisationen. Dazu gehörte auch der Jugendschutz. 1966 übernahm das Bundesfamilienministerium die Zuständigkeit für das Gesetz jugendgefährdender Schriften vom Bundesinnenministerium. Bereits zuvor war die AGF mit einem Vertreter in dem Beirat der im letzten Drittel der fünfziger Jahre gegründeten „Selbstkontrolle der Illustrierten“ (SdI) repräsentiert. In der SdI waren Verleger und Chefredakteure zusammengeschlossen, den Beirat bildeten Vertreter verschiedener Organisationen.
Im November 1968 fanden sich die Vertreter der AGF in Mainz zu einem Informationsgespräch im Verwaltungsgebäude des 2. Deutschen Fernsehens ein. Intendant Prof. Karl Holzamer behandelte die Themen „Die Richtlinien des Zweiten Deutschen Fernsehens – Fernsehen und Familie“ und „Wie kommt die Familienpolitik im Fernsehen am besten zu Wort?“.
Die Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisationen arbeitete intensiv daran, auf dem Feld des Verbraucherschutzes mehr Einfluss zu gewinnen. Für Verbraucherschutzthemen, beispielsweise in Bezug auf Lebensmittel, hatte sich die AGF bereits Ende der fünfziger Jahre stark gemacht, was überwiegend auf den DFV zurückzuführen war. Es gelang der AGF jedoch nicht, als Organisation im Verbraucherausschuss des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vertreten zu sein, obwohl sie dies über einen längeren Zeitraum versuchte. Auf Vorschlag der AGF wurde jedoch 1967 eine Vertreterin des DFV/ BKD, Elisabeth Kamm, zum ordentlichen Mitglied des Verbraucherausschusses beim Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten berufen.

Veränderungen zeichnen sich ab

Im Vorfeld der Bundestagswahl 1969 beginnen sich allmählich neue Strukturen und Kontakte in der AGF abzuzeichnen. Im März 1969 war der BKD mit dem DFV fusioniert, so dass zum Ende der sechziger Jahre wieder die drei Gründungsorganisationen (DFV, FDK, EAF) die Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisationen bildeten.
Seit Herbst 1968 intensivierten sich Gespräche und Austausch mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und mit dem Bundesverband der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft, was sich 1969 intensivieren sollte.

1968 trat der Bundesfamilienminister Bruno Heck zurück, um sich dem anstehenden Bundestagswahlkampf zu widmen. Aenne Brauksiepe (CDU) wurde seine Nachfolgerin.

1969 kam es nach der Bundestagswahl zur Bildung der sozialliberalen Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD). Bei der Kabinettsreform setzten sich die Organisationen der AGF aktiv und mit vielen Schreiben dafür ein, dass in einem möglichen neuen Ministerium die „verschiedenen gesellschaftsbezogenen Aufgaben“ um „die Familie“ gruppiert werden sollten. Zeitgenössischen Beobachtern galt damals die Auflösung des erneut stark umstrittenen Bundesfamilienministeriums als gesetzt. Dass das Bundesfamilienministerium durch den neuen Bundeskanzler Willy Brandt nicht aufgelöst, sondern mit dem Gesundheitsministerium zum „Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit“ zusammengefasst wurde, war eine durchaus unerwartete Wendung.

Der anfängliche Kontakt mit der neuen Bundesfamilienministerin Käte Strobel (SPD) gestaltete sich für die AGF schwierig. Zwar fand ein Gespräch mit den Vertretern der AGF-Organisationen mit Käte Strobel bereits sehr bald nach der Regierungsbildung statt, aber es sah nicht nach einem guten Auftakt für eine Zusammenarbeit aus. Der Jahresbericht der EAF für die Jahre 1969 und 1970 beschreibt das Treffen folgendermaßen: „Ein erstes Gespräch der Präsidenten der Familienverbände mit Frau Bundesminister Strobel und Herrn Staatssekretär Westphal am 21. November 1969 war stimmungsmäßig stark belastet durch einen Aufsatz, der in der kurz zuvor in der Zeitschrift des Deutschen Familienverbandes „Die Familie“ unter der Überschrift „Die Familie – ein 'Brandt-Opfer'?“ erschienen war. Die in diesem Aufsatz enthaltenen Angriffe auf die neue Bundesregierung wurden von Frau Strobel den Familienverbänden ganz allgemein verübelt.“

Die Familienverbände der AGF standen zu Beginn der siebziger Jahre des 20. Jahrhunderts vor neuen Aufgaben.

 

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Quellen- und Literaturangaben

1. Unveröffentlichte Quellen:
1.1 Diözesanarchiv Berlin:
-DAB IV/60-17-1-1 (03.1954-12.1967)
-DAB IV/60-17-1-2 (01.1968-12.1971)

1.2 Evangelisches Zentralarchiv Berlin
-EZA 99/633 04.1960-03-1967
-EZA 99/715 09.1960-01.1969
-EZA 99/783 10.1959-12.1959
-EZA 99/978 Bd. 1 1970.04-1973.10

2. Presse (Auswahl)
-Evangelischer Pressedienst Nr. 280, 2.12.1961
-Evangelischer Pressedienst Nr. 38, 14.2.1962
-DER SPIEGEL 17/1960 vom 20.4.1960

3. Literatur (Auswahl)
-Gerlach, Irene, Familienpolitik, 2. üb. Auflage, Wiesbaden 2010.
-Kuller, Christiane, Familienpolitik im föderativen Sozialstaat: die Formierung eines Politikfeldes in der Bundesrepublik 1949-1975, München 2004.
-Münch, Ursula, Familienpolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Maßnahmen, Defizite, Organisation familienpolitischer Staatstätigkeit, Freiburg im Breisgau 1990.
-Oppermann, Thomas, Kulturverwaltungsrecht: Bildung, Wissenschaft, Kunst, Tübingen 1969.
-Ruhl, Klaus-Jörg, Verordnete Unterordnung Berufstätige Frauen zwischen Wirtschaftswachstum und konservativer Ideologie in der Nachkriegszeit (1945-1963), München 1994.

 

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