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Dokumentation Fachgespräch zum reduzierten Mehrwertsteuersatz

Mehrwertsteuer-Fachgesspräch

[12. 12. 2011] Die AGF hat im September 2011 zusammen mit der COFACE ein europäisches Fachgespräch zu den Chancen und Möglichkeiten eins reduzierten Mehrwertsteuersatz auf Kinderprodukte durchgeführt. Die Ergebnisse des Gesprächs liegen nun in einer Dokumentation vor.

 

Die Veranstaltung fand am 8. September 2011 im Haus der Deutschen Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin statt. Neben der AGF und der COFACE nahmen auch Vertreter/innen weiterer Fachverbände sowie der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Bundestags teil. Mit Blick auf mögliche Erfolgsaussichten einer reduzierten Mehrwertsteuer für Kinderprodukte und –dienstleistungen, diskutierten die Expert/innen intensiv über das aktuelle Mehrwertsteuersystem in Europa sowie die Möglichkeiten der europäischen Bürgerinitiative (EBI) als ein Instrument, den reduzierten Mehrwertsteuersatz auf europäischer Ebene zu diskutieren.

Einleitend wurden rechtliche Grundlagen des europäischen Mehrwertsteuersystems dargestellt. Darauf aufbauend konnte der aktuelle Stand des Grünbuchs der EU zur Zukunft der Mehrwertsteuer sowie das weitere Vorgehen der Kommission präsentiert und diskutiert werden. Ein weiteres Schwerpunktthema des Fachgesprächs war die Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Deren Entwicklung, rechtliche Anforderungen und Ablauf wurden ausführlich dargestellt, um mögliche Chancen für einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für Kinderprodukte mittels des Instruments der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zu diskutieren. Weiterhin wurden anhand der Situation des reduzierten Mehrwertsteuersatzes in Polen und Spanien zwei Länderbeispiele dargestellt. Die AGF stellte den Teilnehmer/innen die Initiative „7% für Kinder“ vor und die COFACE  äußerte sich abschließend zu ihren Positionen zum reduzierten Mehrwertsteuersatz.


In der nun erschienenen Dokumentation sind die Ergebnisse der Diskussionen dargestellt. Im Anhang finden sich außerdem zusammengefasste Hintergrundinformationen zum reduzierten Mehrwertsteuersatz für Kinderprodukte.