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Gemeinsame Veranstaltung von AGF und COFACE

Tischrunde mit Teilnehmern der Veranstaltung

Tischrunde mit Werner Blockmans, Gerald Häfner und Sven Iversen

[12. 9. 2011] Die AGF war Gastgeber für das Treffen der COFACE-Arbeitsgruppe Verbraucherschutz, Öffentliche Gesundheit und Nachhaltigkeit in Berlin. Die zweitägige Veranstaltung begann mit einem Europäischen Expertengespräch zum Thema reduzierte Mehrwertsteuer. An der Veranstaltung nahmen auch Vertreter/innen der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments sowie des Bundestages teil.

 

Die zweitägige Veranstaltung fand am 8. und 9. September 2011 in der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin statt. Am ersten Tag diskutierten Teilnehmer/innen der AGF sowie der COFACE im Rahmen eines Europäischen Expertengesprächs intensiv über das aktuelle System der Mehrwertsteuer in Europa und die Erfolgsaussichten einer reduzierten Mehrwertsteuer für Kinderprodukte. Im Gespräch wurden Themen behandelt wie die Ziele einer reduzierten Mehrwertsteuer, die Definition von Kinderprodukten, die praktische Umsetzung seitens der Unternehmen sowie eventuelle Alternativen, etwa die Rückerstattung der Mehrwertsteuerausgaben oder die Anrechnung dieser Ausgaben auf die Steuerlast.

 

Grundsätzlich bestand  bei den Teilnehmern Einigkeit darüber, dass eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Kinderprodukte ein unterstützenswertes Anliegen ist und das dieses Thema auch auf europäischer Ebene behandelt werden muss. Die COFACE forderte die europäischen Gremien auf, dafür zu sorgen, dass die europäische Mehrwertsteuer-Liste ausgeweitet wird, um jedem Mitgliedstaat die Reduzierung entsprechender Produkte zu ermöglichen.

 

Im Rahmen der Veranstaltung informierte Werner Blockmans von der Europäischen Kommission über den Stand der EU-Konsultation zur Zukunft der Mehrwertsteuer und das weitere Vorgehen der Kommission. Gerald Häfner, Mitglied des Europäischen Parlaments, berichtete danach ausführlich über die Möglichkeiten, die das neue Instrument der Europäischen Bürgerinitiative für die Forderung nach einer reduzierten Mehrwertsteuer bietet und welche Anforderungen es dabei zu erfüllen gilt. Wichtige Erfahrungen und aktuelle Überlegungen zu einem reduzierten Mehrwertsteuersatz für Kinderprodukte steuerten Dr. Izabella Ewa Cech aus Polen und Jean Bernard Audureau aus Spanien bei.

 

Am zweiten Tag fand die reguläre Sitzung der COFACE-Arbeitsgruppe statt. Behandelt wurden sehr vielfältige Themen, die jedoch alle Auswirkungen auf Familien haben und in vielen Fällen weit darüber hinaus auch gesamtgesellschaftlich von Bedeutung sind. Zu den wichtigsten Themen dieses Tages gehörten die Debatte über die zukünftige Energieversorgung, über die europäische Lebensmittelkennzeichnung sowie der Austausch über Maßnahmen zur Förderung einer gesunden Ernährung in Familien. Desweiteren wurden Verbraucherrechte im Finanz- und Bankenbereich diskutiert sowie der Positions-Entwurf der COFACE zur Telemedizin. Die Prioritäten der COFACE im kommenden Jahr 2012 wurden ebenfalls debattiert.

 

Zu dem Schwerpunktthema Energie war als Gast Claudia Guske von der Europäischen Kommission eingeladen, die über bestehende Zuständigkeiten im Bereich Energie  informierte und die neuesten legislativen Entwicklungen und Überlegungen vorstellte. Kritische Nachfragen erhielt sie insbesondere hinsichtlich der gegenwärtigen Preisstrukturen, die viele Familien bei der Versorgung mit Strom, Benzin und ähnlichem finanziell stark belastet, aber auch zur Förderung nachhaltiger Engergiegewinnung.

Die zahlreichen Debatten und Diskussionen an beiden Tagen waren sowohl für die COFACE als auch für die AGF sehr bereichernd. Die AGF wird die jeweiligen Ergebnisse  in ihre Arbeit einfließen lassen. Insbesondere die Ergebnisse des Europäischen Expertentreffens zum reduzierten Mehrwertsteuersatz werden in die aktuelle Initiative "7% für Kinder" Eingang finden, die unter Mitwirkung der AGF im Mai diesen Jahres entstanden ist.