Die europäische Kindergarantie / Child Guarantee

 

Die „Kindergarantie“ (Child Guarantee) ist eine europäische Initiative und hat das Ziel, jedes arme und armutsgefährdete Kind in der EU zu unterstützen. Jedes Kind in Europa soll Zugang zu den Ressourcen haben, die es für sein Wohlergehen und seine Entwicklung benötigt. Dazu gehört die Teilhabe von Kindern an kostenloser medizinischer Versorgung, unentgeltlicher Bildung, kostenlosen Betreuungseinrichtungen, angemessenen Wohnverhältnissen und geeigneter Ernährung inklusive eines kostenlosen Mittagessens. Diese Schwerpunkte sind mit einzelnen weiteren Indikatoren unterfüttert.

Am 24. März 2021 hat die die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine entsprechende Ratsempfehlung zu Einführung einer sogenannten "Kindergarantie" veröffentlicht. Dieser Vorschlag erfolgt im Rahmen der ebenfalls am 24. März 2021 beschlossenen Kinderrechtsstrategie. 

Die Mitgliedstaaten sind nun aufgefordert, die Ratsempfehlung nun möglichst kurzfristig anzunehmen.  Im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft hatten Mitgliedstaaten der Europäischen Union bereits eine Deklaration veröffentlicht, mit der Staaten ihre Bereitschaft zur Unterstützung der EU-Kindergarantie erklären und ihre Verpflichtung für eine angemessene Umsetzung auf nationaler Ebene betonen. Die Deklaration wurde in einem offenen Brief der COFACE Europe unterstützt.

Mit der Kindergarantie sollen die europäischen Mitgliedstaaten eine Einschätzung der Situation der Kinder bzgl. der unterschiedlichen thematischen Schwerpunkte vorlegen und wirksame Maßnahmen ergreifen. Die Umsetzung erfolgt somit überwiegend auf nationaler Ebene. Innerhalb von sechs Monaten nach Annahme der Ratsempfehlung sollen die Regierungen nationale Aktionspläne zur Umsetzung vorlegen.

Die Initiative bietet somit eine Chance, den Kampf gegen Kinder- und Familienarmut in Deutschland und Europa zu verstärken. Mit ihr geht die Hoffnung und Erwartung einher, dass die Bekämpfung von Kinderarmut neue Impulse erhält.

Die AGF unterstützt die Initiative und plant, den Prozess auf nationaler Ebene weiterhin zu begleiten, indem wir uns mit einer Reihe von Fachgesprächen den einzelnen Themenbereichen nähern und diskutieren, was eine Umsetzung in und für Deutschland bedeutet. Bereits im letzten Jahr haben wir in Zusammenarbeit mit COFACE Families Europe im September zu dem Prozess ein Europäisches Fachgespräch durchgeführt. In diesem Jahr wollen wir zunächst mit zwei Gesprächen zu den Themen "Zugang zu geeigneter Ernährung" (in Kooperation mit der plattform ernährung und bewegung) und "Zugang von Kindern zu kostenloser medizinischer Versorgung und Gesundheitsförderung" (in Kooperation mit dem Kooperationsverbund Gesundheitliche Chancengleichheit) durchführen.

Auf dieser Seite werden zukünftig Informationen zu der Einführung und Umsetzung der Kindergarantie zur Verfügung gestellt.

Wichtige Dokumente:

• Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Ratsempfehlung zur Einführung einer Kindergarantie (Stand 24. März 2021)
• Kinderrechtsstrategie der Europäischen Kommission (Stand 24. März 2021)
• Reaktion der COFACE Families Europe auf die Veröffentlichung des Vorschlags der Europäischen Kommission (Stand: 25. März 2021)
• FactSheet zur Kindergarantie der Europäischen Kommission (Stand 25. März 2021)
• Study on the economic implementing framework of a possible EU Child Guarantee Scheme including its financial foundation (März 2021)
• Website der Europäischen Kommission zur Kindergarantie
• UNICEF Child Guarantee Pilots: The Child Guarantee: Phase III – “Testing the Child Guarantee in the EU Member States”
• Deklaration zur Kindergarantie im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft (Dezember 2020)
• Offener Brief der COFACE Families Europe an die Europäische Kommission zur Einführung einer Kindergarantie (Dezember 2020)
• Perspektiven auf eine europaweite Kindergarantie zur Bekämpfung von Kinderarmut in Europa (Beobachtungsstelle für gesellschaftspolitische Entwicklungen in Europa)
• Machbarkeitsstudie zur Durchführung einer Kindergarantie (Juli 2020)